Leider haben wir die Abstimmung verloren. Es ist uns — allen auf der NEIN-Seite stehenden Gruppierungen insgesamt — nicht gelungen, den Wahlberechtigten klarzumachen, was alles auf dem Spiel steht. Dieser Umstand ist vor allem aus der Wahlbeteiligung ersichtlich, die gerade mal 37,7 Prozent betrug. Von 9.362.326 Wahlberechtigten stimmten 1.375.948 mit „Nein“. Ihnen stehen allerdings 2.149.010 [...]
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Prominente gegen totales Rauchverbot in Bayern
Über 20 Prominente setzen ein „Rauchzeichen“ zum Volksentscheid. Sie befürworten ein „Nein“ zum totalen Rauchverbot. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören der Schriftsteller Harry Rowohlt und weitere Autoren, Künstler wie Konstantin Wecker, Katja Flint, Max Tidof und Joe Jackson sowie Regisseure wie u. a. Dominik Graf und Peter Patzak. Die Unterzeichner wenden sich gegen die [...]
Schwabings Kult-Kneipen durch Rauchverbot in Gefahr
Der legendären alten Kneipenkultur im Künstlerviertel München-Schwabing droht mit dem absoluten Rauchverbot der Untergang, allem voran der Livemusik-Szene. Schwabinger Wirte wehren sich dagegen in einem gemeinsamen Aufruf. Viele Schwabinger Wirte unterstützen den Kampf gegen das totale Rauchverbot in Bayerns Gastronomie und rufen mit der Initiative Schwabing sagt Nein dazu auf, beim Volksentscheid am 4. Juli [...]
Aufklärung tut not
Noch weiß längst nicht jeder, welche Auswirkungen sein Kreuzchen beim Volksentscheid am 4. Juli hat und wie wichtig es ist, mit NEIN zu stimmen (und nicht etwa für „Ja“ oder der Abstimmung fernzubleiben). Deshalb haben wir die wichtigsten Fragen und Antworten – kurz gefasst – auf einem Zettel untergebracht, der möglichst schnell möglichst viel Verbreitung finden [...]
Bayern: Worum geht’s?
Volkserzieherische Gruppierungen versuchen gerade, die Bevölkerung Bayerns zum Abnicken eines Gesetzentwurfs der ÖDP anzustacheln, um die Raucher auch noch aus den wenigen Refugien des öffentlichen Lebens zu vertreiben, die ihnen geblieben sind. Für dieses heilige Ziel werden gerade 13 Mio. Euro verpulvert. Soviel kostet der Volksentscheid den Steuerzahler. Da ist viel von „Nichtraucherschutz” die Rede, [...]
Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens
Nachfolgend finden Sie den gesamten Text des Gesetzentwurfs des Volksbegehrens, der beim Volksentscheid am 4. Juli 2010 zur Abstimmung kommt und auf dem Stimmzettel abgedruckt sein wird. Dieser Gesetzestext ist mit dem des bundes-, wenn nicht europaweit schärfsten Rauchverbot vom 1. Januar 2008 (“Lex Schüttelschorsch”) fast identisch. Das am 1.1.2008 in Kraft getretene Gesetz hatte [...]
Bayern und die Pläne der EU
Es geschieht nicht im Geheimen. Es achtet nur meistens kaum jemand darauf – bis es zu spät ist. Einmal allerdings, Anfang dieses Jahres, wurde die Presse in Deutschland doch aufmerksam darauf, womit sich „die da oben in Europa“ so allem beschäftigen. Die Rede ist von der Empfehlung des Rates vom 30. November 2009 über rauchfreie [...]
